Der rechtliche Rahmen für den Umgang mit Forschungsdaten wird in erster Linie durch das Urheberrecht und das Datenschutzrecht gesetzt:

Aus urheberrechtlicher Sicht ist bereits die rechtliche Zuordnung von Forschungsdaten problematisch. Dies ist nicht nur für die Nachnutzung fremder Daten entscheidend, sondern auch für den Zugang und die Veröffentlichung der im eigenen Projekt erzeugten Daten. Eng damit verbunden sind rechtliche Fragen der Lizenzierung von Daten. Die Komplexität dieser Fragen nimmt bei grenzüberschreitender Forschung erheblich zu, da sich die urheberrechtlichen Regelungen in anderen Ländern zum Teil erheblich unterscheiden.

Forschungsdaten unterliegen nur dann dem Datenschutzrecht, wenn sie personenbezogene Informationen enthalten. Die Verarbeitung solcher Daten muss durch die Einwilligung der Betroffenen oder eine gesetzliche Erlaubnis gedeckt sein. In vielen Konstellationen hilft eine Anonymisierung. Allerdings ist dies nicht immer ohne Verlust der Aussagekraft der Daten möglich.

Nicht zuletzt sind Verstöße gegen das Urheber- und Datenschutzrecht mit Haftungsrisiken für die Forschenden verbunden, so dass es sich empfiehlt, die rechtlichen Implikationen bereits zu Beginn eines Forschungsvorhabens zu berücksichtigen.

Im Laufe eines Forschungsprojekts treten immer wieder rechtliche Fragen auf; am häufigsten folgende:

• Unter welchen Bedingungen dürfen fremde Forschungsdaten weiterverwendet werden?
• Wem „gehören“ die in einem Projekt erhobenen Forschungsdaten?
• Was ist bei der Weitergabe und Archivierung von Daten zu beachten?
• Wie ist mit Daten umzugehen, die sensible Informationen über andere Personen enthalten?

Antworten geben die Regeln des Urheber- und Datenschutzrechts.

Checkliste für Autoren

Urheberrecht

• Sind alle Beitragende als Author oder Contributor aufgeführt?
• Sind alle Beteiligten mit Veröffentlichung einverstanden?
• Sind Teile der Daten urheberrechtlich geschützt (z.B. Bilder, Texte, Datenbanken) von Dritten? 
  • Falls ja, liegt eine Erlaubnis/Lizenz zur Nutzung, bzw. Veröffentlichung vor? 

Datenschutz

• Sind die Daten personenbeziehbar? Falls ja, :
  • Können die Daten anonymisiert werden?
    • Falls ja, anonymisieren.
    • Falls nein, liegt eine Einverständniserklärung zur Veröffentlichung der Daten der betroffenen Personen vor?
• Unterliegen die Daten einer Geheimhaltungsvereinbarung?
• Läuft aktuell eine Patentanmeldung, die sich auf die Daten/ Resultate bezieht?
• Erlaubt die vergebene Lizenz die erwünschte Nutzung der Daten?

Datenschutz

• personenbezogene Daten
• Einwilligungen einholen: 
  • Checkliste: Anforderungen an eine Einwilligung nach DSGVO
• DSGVO
• Anonymisierung

Urheberrecht

• Schöpfungshöhe
• Sonderfall Datenbank
• Messdaten sind aus urheberrechtlicher Sicht nicht schutzfähig
• Datenlizenzen
• Abgrenzung zum Copyright

Ausführliche Informationen unter https://forschungsdaten.info/themen/rechte-und-pflichten/