Änderungen von Dokument 7 - Datenschutz und Urheberrecht

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Details

Seiteneigenschaften

Inhalt

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40	40	**Erfindungen und Patentrecht**
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42		-Haben Sie während Ihrer Forschungstätigkeit eine neue Idee für die Lösung eines Problems entwickelt, so sollten Sie prüfen lassen, ob es sich um eine Erfindung handelt. Alle Mitglieder der Ostfalia sind verpflichtet, Erfindungen (auch solche aus Drittmittelprojekten), die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit bzw. Dienstaufgabe an der Hochschule entstehen, anzuzeigen (siehe [[Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbErfG)>>url:http://www.gesetze-im-internet.de/arbnerfg/index.html]]. Die Hochschule entscheidet dann über das weitere Vorgehen. Ist eine Erfindung neu und hebt sie sich ausreichend vom Stand der Technik ab, ist eine Patentanmeldung zu prüfen.
	42	+Haben Sie während Ihrer Forschungstätigkeit eine neue Idee für die Lösung eines Problems entwickelt, so sollten Sie prüfen lassen, ob es sich um eine Erfindung handelt. Alle Mitglieder der Ostfalia sind **verpflichtet**, Erfindungen (auch solche aus Drittmittelprojekten), die **im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit bzw. Dienstaufgabe an der Hochschule entstehen**, anzuzeigen (siehe [[Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbErfG)>>url:http://www.gesetze-im-internet.de/arbnerfg/index.html]]. Die Hochschule entscheidet dann über das weitere Vorgehen.
	43	+Ist eine Erfindung neu und hebt sie sich ausreichend vom Stand der Technik ab, ist eine Patentanmeldung zu prüfen.
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44		-Nähere Informationen unter [[https:~~/~~/www.ostfalia.de/forschen/forschungsservice/erfindungen-und-patente>>https://www.ostfalia.de/forschen/forschungsservice/erfindungen-und-patente]]
	45	+[[https:~~/~~/www.ostfalia.de/forschen/forschungsservice/erfindungen-und-patente>>https://www.ostfalia.de/forschen/forschungsservice/erfindungen-und-patente]]
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47	47	=== Wegweiser zur ersten Orientierung ===