Änderungen von Dokument 7 - Datenschutz und Urheberrecht

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Details

Seiteneigenschaften

Inhalt

...	...	@@ -15,7 +15,6 @@
15	15
16	16	Antworten geben die Regeln des Urheber- und Datenschutzrechts.
17	17
18		-{{info}}
19	19	== Kurze Checkliste für Autoren ==
20	20
21	21	**Urheberrecht**
...	...	@@ -23,7 +23,7 @@
23	23	* Sind alle Beitragende als Autor oder Contributor aufgeführt?
24	24	* Sind alle Beteiligten mit Veröffentlichung einverstanden?
25	25	* Sind Teile der Daten urheberrechtlich geschützt (z.B. Bilder, Texte, Datenbanken) von Dritten?
26		-** Falls ja, liegt eine Erlaubnis/ Lizenz zur Nutzung, bzw. Veröffentlichung vor?
	25	+** Falls ja, liegt eine Erlaubnis/Lizenz zur Nutzung, bzw. Veröffentlichung vor?
27	27
28	28	**Datenschutz**
29	29
...	...	@@ -34,50 +34,48 @@
34	34	* Unterliegen die Daten einer Geheimhaltungsvereinbarung?
35	35	* Läuft aktuell eine Patentanmeldung, die sich auf die Daten/ Resultate bezieht?
36	36	* Erlaubt die vergebene Lizenz die erwünschte Nutzung der Daten?
37		-{{/info}}
38	38
39	39	== Datenschutz ==
40	40
41	41	Seit 2018 ist das Datenschutzrecht durch die [[Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)>>url:https://dsgvo-gesetz.de/]] europarechtlich geregelt. Als EU-Rechtsverordnung ist diese unmittelbar anzuwenden. Gegenüber dem nationalen Datenschutzrecht genießt die DSGVO dabei Anwendungsvorrang. Daher können im deutschen Bundes- bzw. Landesrecht datenschutzrechtliche Fragen nur noch punktuell geregelt werden.
42	42
43		-BERD@NFDI stellt drei interaktive virtuelle Assistenten zur Verfügung. iVA dient ausschließlich der Information und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.Das erarbeitete Ergebnis sollten Sie mit den für Sie zuständigen Datenschutzbeauftragten besprechen.
	41	+**Datenschutz und Datenverarbeitung an der Ostfalia**
44	44
45		-* [[iVA1 >>https://wiki.bib.uni-mannheim.de/xerte/play.php?template_id=224#page1]] hilft Ihnen zu prüfen, ob bei Ihrem Forschungsvorhaben **datenschutzrechtliche Vorschriften **zu beachten sind. Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt dabei vorrangig gegenüber Bundes- und Landesgesetzen (BDSG, LDSG). Daher werden Sie Schritt für Schritt durch die Regelungen der DSGVO geführt, um zu ermitteln, ob die DSGVO auf Ihren Fall anwendbar ist. Hierzu stellt iVA1 Ihnen Fragen und die zur Beantwortung relevanten Informationen bereit. Bitte denken Sie bei der Beantwortung an Ihren Anwendungsfall sowie die genauen Voraussetzungen und Besonderheiten Ihres Forschungsvorhabens.
46		-* [[iVA2 >>https://wiki.bib.uni-mannheim.de/xerte/play.php?template_id=228#page1]] leitet Sie durch die Prüfung, ob die **Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung** vorliegen und Sie sich auf die Einwilligung als Rechtsgrundlage stützen können. Sie gelangen entweder zu dem Ergebnis, dass Sie die Verarbeitung der Daten auf die Einwilligung als Rechtsgrundlage stützen können oder dafür eine andere Rechtsgrundlage benötigen. Das erarbeitete Ergebnis sollten Sie mit den für Sie zuständigen Datenschutzbeauftragten besprechen.
47		-* [[iVA3>>https://wiki.bib.uni-mannheim.de/xerte/play.php?template_id=217#page1]] behandelt Forschungsprivilegierende Rechtsgrundlagen. In der DSGVO ist eine **Privilegierung der Forschung **vorgesehen. Deshalb kommen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten **zu Forschungszwecken** neben der Einwilligung insbesondere** bundes- und landesrechtliche Rechtsgrundlagen **in Betracht.
48		-
49		-=== Datenschutz und Datenverarbeitung an der Ostfalia ===
50		-
51	51	Die Ostfalia verarbeitet personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies im Rahmen der Aufgaben als staatliche Hochschule erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung der betroffenen Personen. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet bzw. erforderlich ist.
52	52
53		-{{warning}}
54	54	Hier finden Sie die [[Ordnung der Ostfalia zur Verarbeitung personenbezogener Daten>>url:https://www.ostfalia.de/cms/de/rechtliches/verkuendungsblaetter/2004/03-2004_Ordnung_personenbezogene_Daten.pdf]]. Es empfiehlt sich eine Rücksprache mit dem Datenschutzbeauftragten der Ostfalia, Prof. Dr. Ulrich Klages, [[datenschutz@ostfalia.de>>mailto:datenschutz@ostfalia.de]]
55		-{{/warning}}
56	56
57		-=== Personenbezogene Daten ===
	47	+**Personenbezogene Daten**
58	58
59		-* [[Handreichung >>https://zenodo.org/records/4035992]] Überblick zu den wichtigsten Aspekten im Umgang mit personenbezogenen Daten
60		-* [[Informationspflichten >>https://www.berd-nfdi.de/informationspflichten]]bei der Erhebung personenbezogener Daten
	49	+* [[Handreichung >>https://zenodo.org/records/4035992]] Überblick zu den wichtigsten Aspekten im Umgang mit personenbezogenen Daten
61	61	* [[Checkliste>>attach:17_Checkliste_Einwilligung_V4.pdf]]: Anforderungen an eine Einwilligung nach DSGVO
62	62	* Praxisleitfaden der Stiftung Datenschutz zur[[ Anonymisierung personenbezogener Daten>>https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/anonymisierung]]
63	63	* Verbund Forschungsdaten Bildung: Formulierungsbeispiele für „[[informierte Einwilligungen>>https://www.pedocs.de/volltexte/2022/22301/pdf/fdb-info_4_Formulierungsbeispiele_fuer_informierte_Einwilligungen_2018_v2.1_A.pdf]]
64	64	* [[weiterführende Informationen>>https://forschungsdaten.info/themen/rechte-und-pflichten/datenschutzrecht/]]
65	65
	55	+== Urheberrecht ==
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	57	+* Schöpfungshöhe
	58	+* Sonderfall Datenbank
	59	+* Messdaten sind aus urheberrechtlicher Sicht nicht schutzfähig
	60	+* Datenlizenzen
	61	+* Abgrenzung zum Copyright
67	67
68		-== Urheberrecht ==
	63	+Ausführliche Informationen unter [[https:~~/~~/forschungsdaten.info/themen/rechte-und-pflichten/>>https://forschungsdaten.info/themen/rechte-und-pflichten/]]
69	69
70		-Forschungsdaten unterliegen selten dem Urheberrecht. Das heißt jedoch nicht, dass sie nicht auch auf andere Weise (z. B. als Betriebsgeheimnis oder Vermögensgegenstand) schutzwürdig sein können. Forscher:innen sollten ihre Forschungsdaten zunächst so zu behandeln, als wären sie regelmäßig nach dem Urheberrecht schutzwürdig. Durch einfache Maßnahmen (z. B. Namensnennung, Einbindung der Urheberin oder des Urhebers in Publikationsentscheidungen) können so etwaige Probleme bei der Verarbeitung und Organisation vieler solcher Daten vermieden werden. Dadurch besteht bei Bedarf auch im Einzelfall größtmögliche Rechtssicherheit.
71	71
	66	+Der Datenschutzbeauftragte der Ostfalia Hochschule ist Prof. Dr. Ulrich Klages.
72	72
73		-=== Was muss im Zusammenhang mit der wissenschaftlichen Forschung beachtet werden? ===
	68	+== **Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten** ==
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75		-Grundsätzlich müssen bei wissenschaftlicher Forschung die Rechte an geistigem Eigentum berücksichtigt werden. Ist ein Werk urheberrechtlich geschützt, ist die Einwilligung des Urhebers zu dessen Vervielfältigung oder Weiterverbreitung unabdingbar. Prinzipiell können [[Forschungsdaten>>url:https://forschungsdaten.info/praxis-kompakt/glossar/#c269821]] in Deutschland dem Urheberrecht unterliegen. Auf unstrukturierte Messdaten trifft dies jedoch nicht zu. Werke sind erst als „persönliche geistige Schöpfungen“ definiert (§ 2 Abs. 2 UrhG), wenn sie die folgenden vier Eigenschaften aufweisen: wahrnehmbare Formgestaltung, persönliches Schaffen, geistiger Gehalt und ein bestimmtes Maß eigenpersönlicher Prägung.
	70	+Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften
76	76
77		-=== Besonderer Fall Datenbank ===
	72	+– Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel
78	78
79		-Werden Forschungsdaten in einer Datenbank gesammelt, kann dies einen eigenen Urheberschutz begründen und sollte daher von Projektseite mit bedacht werden (§4 UrhG). Datenbanken unterliegen nach deutschem Recht einem [[spezifischen Schutz>>url:https://forschungsdaten.info/praxis-kompakt/glossar/#c269900]], der den Erstellern der Datenbank das alleinige Recht zu ihrer Verbreitung und Vervielfältigung gewährt (§ 87b UrhG).
	74	+Datenschutzbeauftragter
80	80
81		-Ausführliche Informationen unter [[https:~~/~~/forschungsdaten.info/themen/rechte-und-pflichten/>>https://forschungsdaten.info/themen/rechte-und-pflichten/]]
	76	+Salzdahlumer Str. 46/48
82	82
83		-
	78	+38302 Wolfenbüttel
	79	+
	80	+[[datenschutz@ostfalia.de>>mailto:datenschutz@ostfalia.de]]